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20.September 2018

Stuttgart: Lohnt sich der Umzug ins Umland?

Bei Immobilienpreisen setzt sich der Aufwärtstrend laut dem Halbjahresbericht des IDV (Marktforschungsinstituts des Immobilienverbandes Deutschland) fort – in Stuttgart und Umgebung gelte dies sowohl für Kauf- als auch Mietpreise. Die Frage, ob sich ein Umzug von der Stadt ins Umland lohnt, beantwortet der Marktforschungsbericht für Stuttgart daher mit einem Nein.

Stuttgart deckt Bedarf an 5.000 neuen Wohnungen bis 2020 nicht

Laut einem aktuellen Bericht der Stuttgarter Zeitung online sei das Wohnungsangebot in Stuttgart knapp, was sich auf die Preise auswirke. Und nicht nur dort: Bei den Kaufpreisen für Wohneigentum in Ballungsgebieten wie Stuttgart gehe die Preistendenz weiter nach oben, sagte Stephan Kippes, Leiter des IVD der Zeitung anlässlich der Vorstellung der IVD-Halbjahresübersicht „City-Report Stuttgart Frühjahr 2018“. Zwar seien demnach die Wachstumssprünge bei Kauf- und Mietpreisen etwas verhaltener als noch vor einem Jahr, dennoch setze sich der Aufwärtstrend weiter fort.
So habe der durchschnittliche Kaufpreis für ein freistehendes Einfamilienhaus im Bestand in Stuttgart erstmalig die 1-Million-Marke überschritten (1.01 Millionen Euro). Für eine Doppelhaushälfte fielen laut Bericht m Schnitt 605.000 Euro und für ein Reihenmittelhaus 485.000 Euro an.
Bei neugebauten Eigentumswohnungen sei das Preisniveau in Stuttgart im Vergleich zum Herbst 2017 um 3,9 Prozent auf 6.650 Euro pro Quadratmeter sowie um 3,6 Prozent bei Bestandswohnungen auf 4.300 Euro pro Quadratmeter angestiegen.

Umzug von der Stadt ins Umland lohnt kaum

Die Marktforscher haben der SZ zufolge auch ermittelt, dass ein Umzug von der Stadt ins Umland aus rein finanzieller Sicht für Immobiliennutzer längst nicht mehr so lohnenswert sei wie noch vor wenigen Jahren. „Die Preise in der Peripherie haben stark angezogen und erreichen, insbesondere bei Eigentumswohnungen, teilweise das städtische Niveau“, zitiert die Stuttgarter Zeitung online aus dem Bericht.
Besonders groß sei demnach der Nachfragedruck im unteren und mittleren Preissegment, da es Wohnraum zu erschwinglichen Preisen kaum gäbe und Neubauten diesen Bedarf nur unzureichend abdeckten. Der Bericht stelle zudem einen „extrem starken Angebotsmangel bei familiengerechten Mietwohnungen mit einer Größe von bis zu 90 Quadratmetern“ in den Innenstadtlagen fest. Eine Entspannung der Situation erwarten die Marktforscher laut ihrer Marktrecherche nicht.

Schere zwischen Kauf- und Mietpreisen für Bestandswohnungen wird immer größer

Das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln habe einen jährlichen Bedarf von rund 5.000 neuen Wohnungen für Stuttgart bis zum Jahr 2020 ermittelt, schreibt die Zeitung weiter. Diesen Bedarf verfehle die Stadt deutlich. So sei zwar einerseits die Baufertigstellungen 2017 im Vergleich zum Vorjahr um 11,9 Prozent auf 1.960 Wohneinheiten gestiegen, sie bliebe dennoch „deutlich unter dem notwendigen Bedarf“.
In einer Langzeitstudie habe das IVD errechnet, dass die Schere zwischen Kauf- und Mietpreisen für Bestandswohnungen im vergangenen Jahrzehnt stark aufgegangen sei: Im Vergleich zum Frühjahr 2009 seien in Stuttgart die Mieten nominal um 40 Prozent gestiegen, die Kaufpreise sogar fast das Doppelte: 79 Prozent. Gute Rendite mit der Vermietung einer Immobilie zu erzielen werden angesichts solcher Zahlen demnach immer schweriger.
Quelle: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.immobilienpreise-umzug-ins-umland-von-stuttgart-lohnt-sich-nicht.c3f66c9e-c43e-4b97-b371-22c636f33b6e.html

20.August 2018

Fenster offen gelassen und abgeschleppt? Die Polizei darf das!

Sie haben vergessen, die Autoscheibe hochzudrehen? Wissen Sie, dass die Polizei es abschleppen darf, um Unbefugte daran zu hindern, das Fahrzeug zu benutzen? Wir klären Sie hier über diese eher unbekannte und andere Verkehrsregeln auf.
Wer vergisst, das Autofenster zu schließen, muss damit rechnen, dass sein Fahrzeug abgeschleppt wird. Laut Paragraph 14 Absatz 2 der Straßenverkehrsordnung (StVO) muss ein Fahrzeug vor unbefugter Benutzung geschützt werden, zum Beispiel durch Diebe oder auch durch Jugendliche, die in angesichts des offenen Autofensters versucht sind, mit dem somit zugänglichen Auto eine Spritztour zu machen. Die Polizei darf Sie wegen des offenen Fensters verwarnen und mit einem Bußgeld in Höhe von 15 Euro belegen. Sie kann das Auto aber auch zur „Eigentumssicherung“ abschleppen lassen.

Wer zwei Mal innerhalb eines Jahres geblitzt wird, weil er mehr als 25 Stundenkilometern (km/h) zu schnell war, ist den Führerschein zeitweise los. Viele wissen, dass sie ihren Führerschein zeitweise abgeben müssen, wenn sie mehr als 30 km/h innerorts und mehr als 40 km/h außerorts zu schnell fahren. Nur wenige hingegen wissen, dass sie den Führerschein auch dann für einen Monat los sind, wenn sie zwei Mal innert eines Jahres (ab Rechtskraft der ersten Entscheidung) mehr als 25 km/h zu schnell gefahren sind.

Sie dürfen mit dem Mofa manchmal auf dem Radweg fahren. Außerorts ist das Mofafahren auf Radwegen stets erlaubt. Innerorts muss dies mit dem Zusatzschild 1022-11 freigegeben werden. Berechtigt zum Befahren des Radweges sind demnach alle „einspurigen, einsitzigen Kfz mit Hilfsmotor“, die bauartbedingt nicht schneller als 25 km/h fahren können.

Bei Rot über die Ampel? Verboten! Doch was ist, wenn die Ampel gelb leuchtet? Gelb leuchtendes Ampellicht heißt nach § 37 Absatz 2 StVO, dass der Fahrer vor der Kreuzung auf das nächste Lichtzeichen warten muss. Nur wer schon unmittelbar vor der Ampel stehe und nicht mehr gefahrlos abbremsen könne, dürfe demnach weiterfahren. Gut zu wissen: Der Gelblichtverstoß kostet 10 Euro.

Radler unter 8 und begleitende Erwachsene auf Gehwegen müssen beim Überqueren jeder Straßeneinmündung absteigen. Als Erwachsener dürfen Sie Rad fahrende Kinder unter acht Jahren auf dem Gehweg fahrradfahrend begleiten. Aber auch Sie müssen – wie die Kinder ohnehin – beim Überqueren einer Straße jedes Mal absteigen und ihr Rad schieben.

Kein Fahrzeug auf der rechten Fahrspur muss Ihnen das Auffahren auf die Autobahn erleichtern, indem es nach links ausweicht. Fahrer auf der rechten Autobahnspur sind nicht dazu verpflichtet, nach links zu fahren, damit Sie leichter auf die Autobahn kommen. Sie haben auf dem Beschleunigungsstreifen demnach keine Vorfahrt.

Parken auf der linken Straßenseite? Das ist normalerweise verboten. Allerdings kann es im verkehrsberuhigten Bereich in gekennzeichneten Flächen, in Einbahnstraßen und wenn Straßenbahnschienen am rechten Fahrbahnrand verlaufen, durchaus erlaubt sein.

Müssen Fußgänger auf dem Gehweg gehen? Ja. Nur dann, wenn es weder einen Gehweg noch einen Seitenstreifen gibt, dürfen Fußgänger auch die Fahrbahn benutzen. Innerhalb geschlossener Ortschaften gilt: rechter oder linke Fahrbahnrand, außerhalb in der Regel: linker Fahrbahnrand.

Eine Parkscheibe ist eine Parkscheibe ist eine Parkscheibe! Sie ist nicht mit einem Zettel ersetzbar, den Sie stattdessen ins Auto legen. Wo eine Parkscheibe zum Abstellen des Fahrzeugs verlangt wird, genügt ein Zettel als Ersatz nicht.

Quelle: https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.linksparken-und-fensterschliesspflicht-neun-verkehrsregeln-die-fast-kein-autofahrer-kennt.7fd3fe5e-291c-445e-bf56-291deec87585.html, ADAC

30.Juli 2018

Dürfen Blitzer im Halteverbot, an Bushaltestellen und auf Gehwegen stehen?

Mobile Blitzer im Straßenverkehr erhitzen die Gemüter der Fahrzeugführer landauf landab. In Hamm seien laut Medienberichten sogenannte „Enforcement-Trailer“ auch dort geparkt worden, wo Verkehrsteilnehmer normalerweise nicht stehen dürften. Die Hammer Autofahrer fragten sich, ob das überhaupt erlaubt sei. Der Westfälsche Anzeiger (WA) hat die Frage beantwortet.

Neben der dem Bericht auf WA online vor allem im Internet geführten grundsätzlichen Debatte um den Nutzen der Geschwindigkeitskontrollen sei auch die Frage nach der Wahl der Standorte für Blitzer gestellt worden. Bilder der WA-Leser, die der Redaktion vorlägen, hätten demnach gezeigt, dass die von der Stadt eingesetzten mobilen Blitzer mitunter dort geparkt worden waren, wo „normale“ Fahrzeuge nicht stehen dürfen.

Gegenüber der Onlineausgabe der Zeitung erklärte ein Sprecher der Stadt die rechtliche Lage so: Städtische Blitzerfahrzeuge hätten eine Ausnahmegenehmigung gemäß Paragraf 46 Absatz 1 Straßenverkehrsordnung. Demnach dürften die städtischen Blitzerfahrzeuge unter anderem an Bushaltestellen und auf Geh- und Radwegen parken. Ebenso im eingeschränkten Halteverbot, in einem verkehrsberuhigten Bereich und auf städtischem Straßenbegleitgrün. Der Sprecher verwies der Zeitung zufolge darauf, dass dies jeweils unter der Prämisse stünde, dass andere Verkehrsteilnehmer nicht behindert werden dürften und ein Vorbeikommen auf Geh- und Radwegen problemlos möglich sein müsse.

Rettungswege dagegen dürften die städtischen Blitzerfahrzeuge nicht blockieren, schreibt der WA weiter. Aber: Stünden die Blitzer-Fahrzeuge im Bereich eines Parkplatzes mit Parkscheinpflicht, müssten die Blitzerwagen-Fahrer der Stadt zufolge auch kein Parkticket ziehen. Das, was für die mobilen Blitzerfahrzeuge gelte – gut zu wissen: in Hamm würden laut dem Bericht häufig VW Caddys eingesetzt – gelte auch für die „Enforcement-Trailer“. Das hätte der Stadtsprecher gegenüber der Zeitung bestätigt.

Wie viel Geld die Stadt Hamm mit mobilen Blitzern einnehme, sei den Angaben nach unklar. „Eine genaue Aufschlüsselung der Einnahmen nach mobilen oder stationären Blitzern ist nicht möglich, sondern nur nach Einnahmen durch Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung“, sagte der Stadtsprecher der Zeitung. Zu Letzterem würden neben Geschwindigkeitsvergehen unter anderem Rotlichtverstöße und Bußgelder zählen, die die Polizei verhänge. Knöllchen im ruhenden Verkehr würden allerdings nicht dazu gehören. Insgesamt habe Hamm wegen Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung im Jahr 2017 rund 5,07 Millionen Euro eingenommen, 2016 seien es 4,58 Millionen Euro gewesen.
Zur diskutierten Auswahl der Standorte für Blitzer, insbesondere der mobilen, erklärte die Stadt demnach, dass Kontrollen sowie Straßen, an denen die Geschwindigkeit überwacht werde, zwischen Polizei, Straßenverkehrsbehörde und Rechtsamt nach den Vorgaben des Ordnungsbehördengesetzes abgestimmt würden. Kontrollieren würde man beispielsweise an Unfallpunkten, Kindertagesstätten, Schulen, Altenheimen. Geblitzt werde außerdem an Standorten mit erhöhter Unfallgefahr und Stellen, die „vermehrt schwache Verkehrsteilnehmern und Fahrradfahrer sowie besonders schutzwürdige Personen“ frequentieren würden, darunter: Tempo-30-Zonen, Hauptverkehrswege.

Auf die Frage, warum die Stadt Hamm überhaupt Blitzer einsetze, erhielt die Zeitung folgende Antwort: Geschwindigkeitsüberwachung diene dem Allgemeinwohl. Eine angepasste und vorausschauende Fahrweise führe zu weniger Unfällen und Verletzten/Verletzungen im Straßenverkehr. Ein Stadtsprecher fügt außerdem hinzu, dass mit dem Einsatz der Blitzer „die gesamtwirtschaftlichen Folgen für die Allgemeinheit“ gemindert würden – zumindest dann, wenn die Fahrer sich an die Tempolimits hielten.

Quelle: https://www.wa.de/hamm/mobile-blitzer-hamm-radarfahrzeuge-duerfen-auch-gehwegen-bushaltestellen-stehen-9889446.html

5.Juli 2018

Warum das Abschleppenlassen teuer für Sie werden kann

Parkplätze sind in Innenstädten rar. Falschparker, die Halte- und Parkverbotsschilder ignorieren, weil sie nur schnell mal was erledigen wollen, gibt es dagegen viele. Doch Vorsicht: Wer einen Falschparker von seinem Anwohnerparkplatz abschleppen lässt, riskiert, auf den Kosten sitzen zu bleiben.
Der Deutschlandfunk zitiert in einem Bericht Margarete Graf. Sie ist Mitglied einer Eigentümergemeinschaft mit einem eigenen Pkw-Stellplatz vor dem Haus, der wie auch die Stellplätze der anderen Hausbewohner häufig besetzt ist: „Ich hab ja durchaus Verständnis dafür, dass man, wenn man in Parkplatznot ist, sich auch mal dahin stellt, wo man eigentlich nicht hingehört. Aber….unsere privaten Parkplätze werden regelmäßig von Falschparkern beziehungswiese Unberechtigten zugestellt. Und das über Stunden.“

Gegenüber dem Deutschlandfunk sagt Jost Kärger, Anwalt und Leiter Verkehrsrecht beim ADAC, dass  Eigentümer auf privatem Grund kein reguläres Parkverbotsschild nutzen dürften. Denn Halte- oder Parkverbotsschilder dürften im öffentlichen Verkehrsraum nur von den zuständigen Straßenverkehrsbehörden aufgestellt werden. Von einem Privatgrundstück könne man Kärger zufolge abgestellte Fahrzeuge zwar abschleppen lassen, zum Beispiel dann, wenn sie die Garage länger blockieren würden. Doch dann müsse man als Auftraggeber auch das Abschleppunternehmen bezahlen. Zur Klärung der Rechtslage sei es dem Anwalt zufolge daher besser, in so einem Fall die Polizei einzuschalten. Er weist zudem darauf hin, dass zum öffentlichen Verkehrsraum auch die von einer Straße abgehenden Ein- und Durchfahrten gehören würden, die nicht zugeparkt werden dürften: „Normalerweise ist es ja an sich entweder schon ausgeschildert, dass man dort nicht parken darf. Oder es ergibt sich eben aus den allgemeinen Vorschriften des Paragraphen 12, dass ich vor einem abgesenkten Bordstein einer Einfahrt nicht stehen darf“, sagt Kärger dem Deutschlandfunk.
Ordnungsamt muss handeln
Ärgerlich sei demnach, dass wenn solch eine Einfahrt blockiert werde, die betroffenen Anwohner nicht selbst ein Abschleppen des Falschparkers anordnen könnten, da der Falschparker ja auf öffentlichem Straßengrund stehe. Das bedeutet laut Anwalt Kärger, dass ein Abschlepp-Auftrag nur über das Ordnungsamt und die Polizei über das Polizeiordnungsrecht erfolgen könne.

Auch Paketdienste hätten diesbezüglich keine Sonderrechte, erklärt der ADAC-Rechtsexperte Jost Kärger weiter. Wobei er einräumt, dass es da eher selten zum Abschleppen kommen dürfte weil ja die Beeinträchtigung meist relativ kurz sei. Und oft würden die Paketdienste unter Umständen toleriert.
Wer Abschlepp-Unternehmen beauftragt, muss für Abschleppkosten möglicherweise selbst aufkommen
Um private Stellplätze oder Garagenzufahrten frei zu halten, würden viele Besitzer und Mieter auf Warnschilder setzen, die zum Beispiel mit Hinweisen wie „Widerrechtlich parkende Fahrzeuge werden kostenpflichtig abgeschleppt.“ warnen. Trotz dieser Warnschilder müssten die Anwohner die Abschleppkosten jedoch trotzdem aus eigener Tasche vorstrecken, sagt Kärger, da die Rechtsprechung etwas uneinheitlich sei, ob und unter welchen Umständen diese dann das Abschleppen letztlich veranlassen könnten. Insbesondere käme es wohl darauf an, wie stark der Falschparker den Verkehr behindere, also, ob dadurch die Zu- oder Ausfahrt verhindert und ob das Fahrzeug gerade erst abgestellt oder schon länger dort geparkt worden sei.
Jost Kärger erklärt den Parkplatzbesitzern, dass sie auch eine gewisse Schadenminderungspflicht hätten und unter Umständen dem Falschparker statt Abschleppkosten lieber Taxikosten in Rechnung stellen sollten, die anfielen, weil man ein Taxi anstelle des eigenen  zugeparkten Autos benutzen musste. Schließlich bliebe einem, wenn der Falschparker die Abschlepprechnung nicht bezahle, nur der Klageweg vor Gericht. Andernfalls bliebe man selbst auf den Abschleppkosten sitzen.
Quelle: http://www.deutschlandfunk.de/falschparker-abschleppenlassen-kann-teuer-werden.735.de.html?dram:article_id=409610

5.Juni 2018

Hamburg: Blitzer steht im eingeschränkten Halteverbot

In der Hansestadt startete ein neuer Blitzer seinen Blitzdienst in der Straße „An der Alster“. Wobei er im eingeschränkten Halteverbot stand und dort die Ladezone von Segelclub, Ruderclub und Segelschule blockierte. Als das publik wurde, ließ die zuständige Behörde den Blitzer „abschleppen“.
Zeitungsberichten zufolge sei der neue XXL-Blitzer zunächst von der Hamburger Polizei und dem Landesbetrieb Verkehr (LBV) der Öffentlichkeit vorgestellt worden. Er sei eins von zwei neuen mobilen Blitzgeräten in der Stadt, das eine sähe aus wie ein kleiner Wachturm, das andere wie ein Anhänger. Der Anhänger, der rund 150.000 Euro wert sei, sei nach der Präsentation zu seiner ersten Dienststelle in die Straße „An der Alster“ gebracht worden, um dort die Geschwindigkeit der vorbeifahrenden Fahrzeuge zu messen.
So weit, so gut. Allerdings schreibt die Bild-Zeitung auch, dass der neue Anhänger-Blitzer der Polizei in der Straße „An der Alster“ im eingeschränkten Halteverbot geparkt worden wäre und eine Ladezone versperrt hätte, die vom Hamburger Segel-Club, vom Ruderclub „Allemannia von 1866″ und von der Segelschule „Käpt´n Prüsse“ gemeinsam benutzt werde.
Die Zeitung zitiert den Hafenmeister Sven Ole Ivens (58), der demnach  Geschwindigkeitskontrollen generell richtig finde, mit den Worten, dass „das schon ein Schildbürgerstreich“ sei „Wir haben demnächst Regatta und brauchen den Platz dringend für Boots-Trailer.“
Nach einem Zeitungbericht-Bericht über den Blitzanhänger im eingeschränkten Halteverbot sei dieser vom Landesbetrieb Verkehr plötzlich von seinem Standort abgezogen worden. Wieder lässt die Zeitung Hafenmeister Sven Ole Ivens vom „Hamburger Segel-Club“ zu Wort kommen: „Wir sind alle happy, dass die Ladezone wieder genutzt werden kann.“

Die Zeitung schreibt weiter, dass beim LBV so richtig niemand erklären könne, „warum das Ding überhaupt im eingeschränkten Halteverbot neben der Straße An der Alster geparkt wurde“.

Der Zeitung gegenüber habe Andreas Schorling, stellvertretender LBV-Geschäftsführer, eingeräumt, dass eine Ausnahmegenehmigung zum Halten und Parken für den mobilen Geschwindigkeitsüberwachung-Anhänger bislang noch nicht vorliege, aber beantragt sei. Wegen der Größe der Anlage habe die Behörde keine unverhältnismäßige Beeinträchtigung der ortsansässigen Gewerbetreibenden gesehen.

Quellen: https://www.bild.de/regional/hamburg/radarfalle/dieser-anhaenger-ist-ein-blitzer-55829248.bild.html, https://www.bild.de/regional/hamburg/radarfalle/stadt-zieht-neuen-blitzer-aus-halteverbot-55855592.bild.html

15.März 2018

Auto im öffentlichen Verkehrsraum stillgelegt: Darf es sofort abgeschleppt werden?

Was muss passieren, wenn ein Fahrzeug von der Stadt per Aufkleber stillgelegt wird? Reicht der Aufkleber überhaupt, um den Halter über die Stilllegung zu informieren? Wann darf die Stadt das nicht entfernte Auto abschleppen lassen? Wer kommt dann für die Abschleppkosten auf?
Ein Personenkraftwagen (Pkw), der außer Betrieb gesetzt wurde, muss von öffentlichen Straßen entfernt werden. Allerdings darf sich eine Kommune die Sache nicht so einfach machen: Ein orangefarbener Aufkleber mit einer Beseitigungsaufforderung auf dem Fahrzeug, der dem Fahrzeughalter eine Frist von fünf Tagen setzt, innerhalb der er das Auto entfernen muss, reicht nicht, um dieses abzuschleppen, wenn der Halter der Aufforderung nicht nachkommt. So zumindest hat es jetzt das Oberverwaltungsgericht Nordrhein Westfalen (OVG NRW) Münster entschieden.

Der aktuelle Fall

Das Oberverwaltungsgericht Münster verhandelte unter dem Aktenzeichen (Az: 5 A 1467/16) einen Fall, wo ein Fahrzeughalter sein noch angemeldetes Auto auf einem regulären Parkplatz im öffentlichen Straßenraum abgestellt hatte, dessen Versicherungsschutz fehlte. Auf diesem Parkplatz stellte das Fahrzeug weder eine Behinderung für den öffentlichen Verkehr auf Straße und Fußweg noch eine Gefahr für diesen dar.
Die Stadt Düsseldorf hatte das Fahrzeug mit einem orangefarbenen Aufkleber markiert, der den Fahrzeughalter aufforderte, sein Fahrzeug binnen fünf Tagen von diesem Standort zu entfernen. Dieser Aufforderung sei der Fahrzeughalter nicht nachgekommen, daher ließ die Stadt das Auto nach elf Tagen von einem beauftragten Abschleppdienst abschleppen und verwahrte es. Die dabei anfallenden Abschleppkosten brummte die Stadt dem Fahrzeughalter auf. Der wehrte sich dagegen und klagte mit Erfolg beim Verwaltungsgericht Düsseldorf.
Daraufhin stellte die Stadt einen Antrag auf Zulassung der Berufung beim Oberverwaltungsgericht NRW, das diesen ablehnte.

Wie das Oberverwaltungsgericht entschied

Auch für die Richter vom Oberverwaltungsgericht Münster ist klar, dass ein außer Betrieb gesetzter Pkw aus dem öffentlichen Straßenverkehr gezogen werden muss. Die Stadt dürfe das Auto allerdings nicht sofort abschleppen lassen. Insbesondere dann nicht, wenn das Fahrzeug weder behindere noch gefährde.
Das Gericht hielt das Abschleppen des Fahrzeugs deshalb für rechtswidrig, weil ein sofortiges Handeln mangels Verkehrsbehinderung und anderer Gefahren nicht notwendig gewesen sei.
Vielmehr mahnten die Richter an, dass die Stadt den vorrangig verantwortlichen Halter als Adressat einer möglichen Ordnungsverfügung notfalls anhand der noch vorhandenen entstempelten Kennzeichen und mit Hilfe des Kraftfahrt-Bundesamtes hätte ausfindig machen können, um ihm dann eine entsprechende Ordnungsverfügung zuzustellen. Der Aufwand, der damit verbunden gewesen wäre, mache die Durchführung des von Gesetzes wegen im Regelfall vorgesehenen Verwaltungsverfahrens nicht unzumutbar, schreiben die Richter in ihrem Urteil. Das Gericht wies daraufhin hin, dass ein orangefarbener Aufkleber nicht den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Zustellung gerecht würde, denn es hänge vom Zufall ab, ob der Halter diesen rechtzeitig innerhalb der darauf genannten Frist zur Kenntnis nehme.
Der Sofortvollzug sei im Übrigen nur in Ausnahmefällen zulässig, zum Beispiel bei außergewöhnlicher Dringlichkeit, sagt das OVG NRW. Hierzu stünde jedoch eine Verwaltungspraxis wie die im verhandelten Fall, die pauschal alle Fälle der Beseitigung nicht zugelassener Kraftfahrzeuge im Wege des sofortigen Vollzuges behandle und damit den Ausnahmefall zur Regel mache, im offensichtlichen Widerspruch.
Vorbeugende Erwägungen, wie sie die Stadt Düsseldorf im Hinblick auf die negative Vorbildwirkung angeführt hätte, begründeten die außergewöhnliche Dringlichkeit demnach ebenso wenig wie die Gefahr von Diebstahl und Vandalismus, zumal hier ein Zeitraum von elf Tagen bis zum Abschleppen offensichtlich in Kauf genommen worden sei.
Der Behörde stünden außerdem rechtliche Mittel zur Verfahrensbeschleunigung offen, das hier durch die Verwaltungspraxis im Zusammenwirken von Polizei und Stadt deutlich in die Länge gezogen worden sei, heißt es in der Urteilsbegründung weiter. Die Stadt Düsseldorf habe erst nach Ablauf der von der Polizei auf dem farbigen Aufkleber vermerkten Frist und einer Nachkontrolle seitens der Polizei Kenntnis von dem ordnungswidrig abgestellten Fahrzeug erhalten – und zwar ohne dass die letzte Halteranschrift mitgeteilt worden sei.
Und so urteilten die Richter dann auch, dass die Stadt die Abschleppkosten in diesem Fall nicht auf den Fahrzeughalter hätte abwälzen dürfen und gab diesem Recht: Die Stadt Düsseldorf blieb daher auf den Abschleppkosten in Höhe von 175 Euro sitzen.
Quelle: https://www.kues.de/newsdetail.aspx?ID=16999

1.März 2018

Darf der Abschleppdienst Ihr Auto über Nacht wegsperren?

Wenn das Auto abgeschleppt wurde, ist das ärgerlich. Die Auslösung des Wagens kostet Gebühren, Zeit und Nerven. Doch was ist, wenn Sie Ihr abgeschlepptes Auto nicht am selben Tag auslösen können, weil der Abschleppdienst bereits Feierabend hat? Darf das Fahrzeug über Nacht weggesperrt bleiben?
Dieser Frage ging die Wochenzeitung Zeit online am Beispielfall ihres Lesers Bluebelle1002 nach. Der berichtete, dass sein Auto abgeschleppt worden sei und er noch den Abschleppdienst erreicht hätte. Dieser hätte Bluebelle1002 jedoch um 20 Uhr abends mitgeteilt, dass sich der Wagen laut Öffnungszeiten erst am nächsten Tag um 8 Uhr wieder abholen ließe. Blubelle1002 wohne demnach nicht in der Stadt und hätte folglich mit Bus, Bahn und Taxi nach Hause fahren und damit auch am nächsten Tag wieder zum Abschleppunternehmen zurückkehren müssen.
Der Rechtsanwaltt Markus Matzkeit, der sich des Falls für Zeit online annahm, ist seit 1996 Rechtsanwalt und eröffnete 1999 eine eigene Kanzlei in Wülfrath in Nordrhein-Westfalen. Er ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwaltverein sowie Vertrauensanwalt des Automobilclubs von Deutschland (AvD).
Matzkeit könne laut Zeit online nachvollziehen, dass sich Bluebelle1002 darüber geärgert habe.  Doch er sagt auch, dass dieser „sich vor allem über sich selbst ärgern“ müsse. Während der Leser ausführlich schildere, welche Unannehmlichkeiten er wegen des verschwundenen Wagens gehabt hätte, erwähne er nicht, „warum oder von welchem Ort das Auto abgeschleppt wurde.“ Dazu müsse man wissen, dass im öffentlichen Raum in der Regel nur dann abgeschleppt werde, wenn eine Behinderung des fließenden Verkehrs bestehe oder eine Gefährdung anderer Menschen – beispielsweise beim Parken in einer Feuerwehrzufahrt, schreibt der Anwalt.
Auch im privaten Bereich dürfe demnach abgeschleppt werden. Parkplätze seien vor allem in Städten sehr knapp, Mieter oder Eigentümer möchten private Stellplätze dort selbst nutzen können. Supermärkte würden demzufolge ebenfalls darauf achten, dass die Parkmöglichkeiten nur die eigenen Kunden nutzen und bei Zuwiderhandlung abschleppen lassen. Werde darauf mit einem Schild hingewiesen und würden dennoch unberechtigte Personen auf diesen Parkplätzen parken, dürfe dem Anwalt nach ohne weiteres abgeschleppt werden.
Besonders ärgerlich sei für Bluebelle1002 das Abschleppen offensichtlich deshalb gewesen, weil er sein abgeschlepptes Auto nicht mehr am selben Tag hatte auslösen können. Das, so der Anwalt weiter, sei jedoch rechtens: Einen 24-Stunden-Service an allen Tagen der Woche müsse ein Abschleppunternehmen nicht anbieten, sagt Matzkeit gegenüber Zeit online. Eine solche Regelung würde im Übrigen auch zu deutlich höheren Abschleppkosten führen – denn das Unternehmen müsste deutlich mehr Personal beschäftigen.

Quelle: http://www.zeit.de/mobilitaet/2017-12/abschleppen-auto-parken-verkehrsrecht

15.Februar 2018

So gelingt Ihr Umzug mit Einbauküche ohne Probleme

Eine Einbauküche ist passgenau in den Raum eingebaut. Dabei werden dessen Ecken und Kanten maßgeblich berücksichtigt. Ein Mieterwechsel ist daher meist mit einem Verkauf der Einbauküche verbunden. Doch mitunter soll die Einbauküche mit umziehen – was eine ziemlich große Herausforderung ist, denn in den meisten Fällen hat die neue Küche andere Maße als die alte. Hier kommen ein paar praktische Tipps für den Umzug mit Einbauküche.
In vergleichsweise einfachen Fällen müssen Sie die einzelnen Schränke ihrer Einbauküche in der neuen Wohnung nur anders anordnen als in der alten, zum Beispiel wird aus der alten L-Formation ein Zweizeiler.  Andernfalls hilft womöglich der Kauf einer neuen Arbeitsplatte, um die alte Einbauküche neu anzuordnen.

Alte Einbauküche sucht Anschluss

Beachten Sie beim Umzug mit Einbauküche unbedingt die Lage der verfügbaren Anschlüsse in der neuen Küche: Sie sind entscheidend dafür, dass Herd, Spülmaschine, Spüle & Co. darin ihren Platz finden. Sitzen die Anschlüsse, lohnt sich ein Umzug mit Einbauküche allemal – Sie sparen damit das Geld für kostenaufwendige Anpassungen, die sich insbesondere bei sehr großen Küchenzeilen kaum rechnen, da Änderungen hier per laufendem Meter in Rechnung gestellt werden.
Ist die neue Küche größer als die alte, haben Sie vielleicht den Wunsch, ihre Einbauküche  zu erweitern. Prüfen Sie unbedingt, ob es für Ihre Einbauküche  noch Bauteile gibt oder das Modell schon „ausgelaufen“ ist. Ist die neue Küche kleiner, steht eine Neuordnung der Schrankelemente der alten Einbauküche an.
Häufig macht die neue Anordnung der Schränke insofern Probleme, als dass plötzlich Verschraubungen zu sehen sind. Diese lassen sich mit Hilfe sogenannter Seitenwangen kostengünstig kaschieren. Und auch wenn Sie für Ihre alte Einbauküche keine weiteren Küchenelemente mehr bekommen, können Sie passende Teile aus neuen Modellen dazu arrangieren und damit materielle wie farbliche Kontraste setzen.
Auch die Beschaffenheit der Wände in der neuen Küche spielt eine Rolle für die Entscheidung „Umzug mit Einbauküche oder ohne?“.  Immerhin müssen die Wände gegebenenfalls  volle Hängeschränke tragen.
Fachliche Hilfe lohnt sich beim Umzug mit Einbauküche
Beim Umzug mit Einbauküche lohnt es sich daher, einen Fachmann einzubeziehen, der die alte Einbauküche passend zum neuen Raum und den Anschlüssen darin anordnet. Der Experte sichert Ihnen einen reibungslosen Ablauf bei der Montage der alten Einbauküche im neuen Raum.
Sie ziehen öfters um? Dann lohnt sich der Kauf einer modernen Modulküche, deren Schrankelemente Sie beim Umzug einfach als Ganzes einpacken, mitnehmen und wieder aufstellen können. Das macht den Aufbau der Küche im neuen Raum reibungslos.
Bei der Montage der Küchenschränke und Anschlüsse in der neuen Küche hilft ein Fachmann, Fehler auszuschließen und daraus resultierende Folgeschäden wie Kurzschlüsse oder Wasserschäden zu vermeiden.

 

7 Tipps & Tricks zum Umzug mit Einbauküche

 
Wer seine alte Küchenzeile dagegen selbst neu aufstellen will, sollte beim Abbau der Küche aufwendige Konstruktionen und zugehörige Bauteile fotografieren, um sich den Aufbau zu erleichtern.
– Wichtig ist, dass Sie beim Umzug mit Einbauküche die technischen Küchengeräte zuerst ausbauen.
– Ihren Kühlschrank sollten Sie schon einen Tag vor dem Umzug abtauen, damit er keine Wasserschäden verursacht.
– Auch das Nummerieren der Schränke/Schrankteile mit einem wasserlöslichen Stift hilft, dass Ihnen der Aufbau   leichter fällt.
– Verstauen Sie beim Abbau des Küchenkorpus Schrauben und andere Einzelteile in beschrifteten Tüten und kleben  Sie diese mit Klebeband an den zugehörigen Schrankteilen. Das erspart Ihnen das lästige Suchen beim Aufbau der Küche.
– Fixieren Sie auch sämtliche bewegliche Teile, die nicht entfernt werden. Somit bleiben beispielsweise Schubladen an Ort und Stelle und stören nicht beim Umzug.
– Sensible Oberflächen wie Hochglanztüren sollten Sie mit  Luftpolsterfolie schützen.
Quelle: https://www.insuedthueringen.de/leben/wohnen/contentad/th/Reibungsloser-Umzug-mit-einer-Einbaukueche;art662299,5868451

1.Februar 2018

Umzug in der Schweiz 2017 – Zahlen und Fakten

Einer aktuellen Umfrage zufolge ist in der Schweiz innerhalb des vergangenen Jahres 2017 fast jeder vierte Mieter umgezogen. Die Mehrheit der auf Schweizerisch auch Zügler genannten Umziehenden habe beim Umzug die Umzugskisten selbst geschleppt. Bei der Endreinigung der alten Wohnung hätten die meisten Zügler auf ein Putzinstitut verzichtet.
Von November 2016 bis November 2017 seien mit 22 Prozent fast ein Viertel der Schweizer Mieter umgezogen. Das hätte laut dem Bericht der Aargauer Zeitung online eine Anfang Dezember 2017 veröffentlichte, repräsentative Umfrage des Vergleichsportals Comparis ergeben. 35 Prozent der Befragten Zügler hätte zudem das Kistenschleppen einem Zügelunternehmen überlassen.
Fast die Hälfte der Westschweizer, die ein Zügelunternehmen beauftragt haben, hätte demnach in der Umfrage angegeben, dass es ihr unangenehm sei, im Umzugsfall Familie und Freunde um Hilfe zu fragen. Von den befragten  Deutschschweizern und Tessinern hätten dies jeweils 33 Prozent ausgesagt.
27 Prozent der Umziehenden hätten beim Auszug aus der alten Wohnung diese nicht selbst geputzt. Die häufigsten Gründe dafür, dass ein Putzinstitut engagiert worden sei, seien der zu hohe Aufwand, selber zu putzen und die Abnahmegarantie gewesen, schreibt die Zeitung online weiter. Insbesondere Deutschschweizer (30 Prozent) hätten demnach die Endreinigung beim letzten Umzug einer Firma überlassen, während es bei den Westschweizern nur 19 Prozent und bei den Tessinern 17 Prozent gewesen seien.
Vor allem Einpersonenhaushalte hätten laut der Pressemitteilung nicht selber Kisten schleppen und putzen wollen. 65 Prozent der Schweizer hätten ihren letzten Umzug als anstrengend empfunden, darunter vor allem Familien mit Kindern und junge Leute.
Bei Umzügen in Städten und Agglomerationen (je 38 Prozent) sei häufiger auf ein Umzugsunternehmen zurückgegriffen worden als auf dem Land (22 Prozent). Andersrum sei es hingegen bei Putzinstituten gewesen: Diese seien auf dem Land (32 Prozent) stärker gebucht worden als in der Stadt oder Agglomeration (je 26 Prozent).
Die Befragung wurde vom Marktforschungsinstitut innofact im November 2017 unter 1.030 Mietern über 18 Jahren aus der ganzen Schweiz durchgeführt.
Quelle: https://www.aargauerzeitung.ch/wirtschaft/ein-volk-von-zueglern-fast-jeder-vierte-mieter-ist-im-letzten-jahr-umgezogen-131972700

15.Januar 2018

Umzug: Mehr als jeder Zweite gerät beim Umzug in Stress, Frauen eher als Männer

Im Rahmen der repräsentativen Studie „Umzug 2017“ befragte die Internet-Plattform umzugsauktion.de Verbraucher unter anderem nach dem Stress, den der letzte Umzug ihnen bereitet hat. Stress und Hektik seien demnach bei mehr als jedem zweiten der Befragten (53 Prozent) aufgetreten. Die anderen 47 Prozent erinnerten sich dagegen an Ruhe und Gelassenheit.

Frauen stresst ein Umzug stärker als Männer

Ein Umzug  wird von Frauen anders empfunden als von Männern. Deutlich mehr Frauen, 58 Prozent, gaben in der eingangs genannten Umfrage an, dass sie bei ihrem letzten Umzug in Stress geraten seien. Von den befragten Männern hatten dagegen nur 49 Prozent ihren letzten Umzug als stressig in Erinnerung.
Umzug mit Familie und Kids verursacht überdurchschnittlichen Stress
Die individuelle Lebenssituation bestimmt bei einem Umzug, wie groß der Stress dabei grundsätzlich wird. So seien laut den Umfrageergebnissen die Verbraucher, die in Haushalten mit Kindern leben, überdurchschnittlich von einem Umzug gestresst: 63 Prozent.

Großteil der Verbraucher plant Umzug

Ein Umzug ist für den Großteil der befragten Verbraucher eine Sache, die sie planen. So hatte der Umfrage zufolge eine deutliche Mehrheit der Frauen (71 Prozent) den Umzug gut organisiert. Gut vorbereitet hätten demnach auch 67 Prozent der Männer ihren Umzug.

Umzug ist für die meisten ein positiver Schritt im Leben

Ein Umzug wird von den meisten Verbrauchern, Frauen wie Männern, als positiver Schritt bewertet. Bei beiden Geschlechtern, so ergab die Umfrage, hätten um die 80 Prozent der Befragten den Wohnungswechsel eher mit einen Neuanfang (Frauen: 79 Prozent, Männer: 80 Prozent) verbunden als mit einem Abschied. Trauer sei wegen des Umzugs bei den allerwenigsten befragten Verbrauchern aufgekommen. Stattdessen wären die vorherrschenden Gefühle eher freudiger und neugieriger Natur gewesen, gaben 84 Prozent der Männer und 82 Prozent der Frauen in der Umfrage an.
Für die von dem Online-Portal umzugsauktion.de beauftragte repräsentative Studie „Umzug 2017“ wurden im Februar 2017 deutschlandweit 1.004 Personen (Online-Nutzer) ab 18 Jahren befragt.
Quelle:
Eine Grafik zur Pressemitteilung steht hier zum Download bereit: http://ots.de/bSjfX
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